Grundsicherung für Alle!

Das derzeitige Sozialsystem wird bei den explodierenden Kosten der nächsten Jahre nicht mehr lange finanzierbar sein. Ob die Generation, die heute die Pensionen für unsere Gesellschaft zahlt, jemals selbst in den Genuss kommt eine solche zu beziehen ist fast ausgeschlossen.

Das bedeutet, es liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen, dafür Sorge zu tragen, dass eine „Generationengerechtigkeit“ Wirklichkeit wird. Um das zu realisieren, braucht es vorausschauende Modelle, die einfacher und effizienter arbeiten als jenes, welches wir zur Zeit mit einem sehr hohen Aufwand falsch finanzieren.

Das Liberale innsbruck dachte, ebenso wie das liberale politische Lager allgemein, schon vor mehr als 10 Jahren über ein neues Modell nach. Ein flächendeckendes Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen ist von großer Bedeutung für das Land Österreich, für Tirol und für Innsbruck. Und dieses gilt es zu erhalten oder gar zu retten.

Es ist an der Zeit endlich mit einem fortschrittlichen Modell des Bürgergeldes oder der Grundsicherung einen tragfähigen Weg für die folgenden Generationen einzuschlagen.


Wie sieht unser Modell aus?

Es gibt nicht mehr 100 verschiedene Stellen, die „Almosen“ nach Anfrage verteilen oder wo zuerst die soziale Bedürftigkeit oder dergleichen festgestellt werden muss, um den Zuschuss zu erhalten. Es gibt keine Bittsteller mehr, die auf Ämtern in Schlangen stehen und warten müssen.

Das Modell der bedingungslosen Grundsicherung sieht vor, jedem Menschen eine Existenzsicherung auf Basis einer monatlichen Zahlung zu gewähren. Diese Bürgergeld oder die Grundsicherung würde alle anderen Zahlungen, wie zb. Kinderbeihilfe, Studienbeihilfe, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Pension, Krankengeld usw. ersetzen. Sonderregelungen soll es im zB. Bereich oder schwerer Krankheit geben.


Finanzierung?

Die Erleichterung und die Vorteile für die BürgerInnen sind offensichtlich. Weniger offensichtlich ist die Finanzierbarkeit des Modells. Durch die damit einhergehende Verwaltungsreform wird der starre, große Verwaltungsapparat auf ein Minimum reduziert. Das Einsparungspotenzial liegt hier bei mehr als 2 Mrd. Euro. Nicht hinzu gerechnet sind die Einsparungen über den derzeitigen Verwaltungsapparat zu den Pensionen, der sich nach 30 Jahren selbst regulieren würde.


Gesellschaftsfragen – ohne Arbeit Geld verdienen?

Das liberale Menschenbild oder Gesellschaftsbild geht grundsätzlich davon aus, dass der Mensch eigenverantwortlich handelt und für sich selbst sowie für seine Mitmenschen sorgen kann und will. Die Liberalen gehen nicht davon aus, dass das bedingungslose Grundeinkommen den Arbeitswillen der Menschen einschränkt, da wir Arbeit und Beschäftigung brauchen.
Der Gedanke des Grundeinkommens entfernt sich jedoch vom direkten Leistungsdruck der Gesellschaft. Das Argument „aber dann geht doch niemand mehr arbeiten“, halten wir deshalb für unsinnig, weil es unserem Menschenbild widerspricht. Denn diese Aussage setzt voraus, dass niemand gerne arbeitet und Arbeit generell keinen Spaß macht.


18.Dezember 2009
Julia Seidl